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ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG NR. 16/21

Einladung zur 42. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.02./23.02.2021

Amtliche Bekanntmachung

 

Hiermit lade ich zur 42. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag den 22.02.2021 um 19:30 Uhr Klosterberghalle Langenselbold, Schloßpark 7, 63505 Langenselbold, Saal Europa ein.

 

Hinweis:

Die Sitzung wird ggfs. am Dienstag, den 23.02.2021, 19:30 Uhr, im Saal Europa der Klosterberghalle Langenselbold fortgesetzt.

 

Tagesordnung

 

1

Eröffnung der Sitzung

 

 

2

Mitteilungen

 

 

2.1

des Bürgermeisters

 

 

2.2

des Ersten Stadtrates

 

 

2.3

des Stadtverordnetenvorstehers

 

 

2.4

der Ausschussvorsitzenden

 

 

3

Anfragen

 

 

4

Gymnasium / Gymnasiale Oberstufe für Langenselbold / Erlensee

- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2021 -

 

21/0007

5

Wahl eines Ortsgerichtsschöffen (stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteher) für das Ortsgericht Langenselbold

 

21/0008

6

6. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Langenselbold

 

21/0011

7

Beschaffung von Luftfilteranlagen für Kindertagesstätten

- Konkurrierender Hauptantrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2021 zum Antrag der FW-Fraktion vom 05.01.2021; Vorlage-Nr. 21/0002 -

 

21/0016

8

Parlamentsfernsehen

- Antrag der FDP-Fraktion vom November 2020 -

 

20/0181

9

Parkplatz ABC-Quartier (Gelnhäuser Straße)

- Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2021 -

 

21/0023

10

Erlass der Nutzungsgebühren 2020 für die Hessentagshalle und das Thermo-Fisher-Stadion

- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2021 -

 

21/0021

11

Kostenlose Nutzung der Klosterberghalle für Langenselbolder Vereine über das 1. Quartal 2021 hinaus

- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung Langenselbold vom 08.02.2021 -

 

21/0022

12

Erlass einer Hebesatzsatzung ab 2021

 

20/0188

13

Haushalt 2021

 

20/0189

14

Gesamtabschluss gemäß § 112b HGO zum 31.12.2020

 

21/0003

15

Änderung der Satzung über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Langenselbold

- Antrag der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN-Fraktion vom 22.11.2020 -

 

20/0177

16

Alternative zur grundhaften Straßensanierung

- Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2021 -

 

21/0024

17

Notarzteinsatzfahrzeug für Rettungsstandort Langenselbold

- Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2021 -

 

21/0025

18

Umsetzung Beschluss vom 25.09.2021 19/0132 und Wiederaufnahme in die Beschlusskontrolle

- Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2021 -

 

21/0026

 

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Langenselbold, den 10.02.2021

  

Tobias Dillmann
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

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